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Chemikalienpolitik und Schadstoffe, REACH

Strategic Approach on International Chemicals Management (SAICM)

Letzte Änderung: 10.08.2010

Ein strategischer Ansatz zum internationalen Chemikalienmanagement

Was ist SAICM?

Unter dem Dach der Vereinten Nationen beschloss die Internationale Konferenz in Dubai (04.-06. Februar 2006) ein weltweites Chemikalienmanagement. SAICM geht auf einen Auftrag des Weltgipfels in Johannesburg im Jahre 2002 zurück.

Ziel des Chemikalienmanagements ist es, bis zum Jahre 2020 negative Wirkungen von Chemikalien auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auf das geringst mögliche Maß zu mindern.

Der strategische Ansatz ist eine übergreifende Strategie, mit der man dieses „2020-Ziel” auf freiwilliger Basis umzusetzen versucht.

Logo: SAICM

Ein Ziel von SAICM ist auch, die vielen schon vorhandenen und teilweise konkurrierenden Aktivitäten zur Chemikaliensicherheit auf globaler Ebene in einem übergreifenden Rahmen zu bündeln.

Dazu sollen sowohl die zunehmend knapper werdenden finanziellen Gelder und technischen Kapazitäten der Industriestaaten für internationale Verhandlungen und Projekte durch Synergieeffekte effektiver genutzt, Lücken geschlossen und einem inhaltlichen Auseinanderdriften der einzelnen Übereinkommen entgegen gewirkt werden (integraler Ansatz). Bisherige Abkommen behandeln nur eine eng begrenzte Zahl von Stoffen mit bestimmten Eigenschaften. Ein strategisch weitergehender Ansatz kann helfen, einen solchen integralen Ansatz zu verwirklichen.

Wichtige Ergebnisse der zweiten internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement (ICCM 2, Mai 2009 in Genf)

An der zweiten internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement (ICCM 2) haben im Mai 2009 in Genf Delegierte von 150 Regierungen, UN-Organisationen, weiteren internationalen Organisationen und von Nicht-Regierungsorganisationen teilgenommen.

Auf der Konferenz haben die Teilnehmer über wichtige erste Umsetzungsschritte seit der ersten internationalen Konferenz im Jahre 2006 berichtet und weitere Maßnahmen zur Weiterentwicklung von SAICM eingeleitet. Thematisiert wurden u.a. neue, politisch bedeutsame Entwicklungsthemen, die emerging issues, zu denen besonderer Handlungsbedarf besteht. Emerging issues sind Themen, die von globaler Bedeutung sind und die Produktion, Handel und die Verwendung von Chemikalien betreffen. Dazu sind Informationslücken zu schließen, um Risiken von gefährlichen Chemikalien für Mensch und Umwelt weiter zu minimieren.

Man befasst sich dazu mit:

  1. Blei in Farben: Im Rahmen einer globalen Partnerschaft unter SAICM werden insbesondere den Entwicklungsländern Informationen zu den Risiken und Gefahren von Blei vermittelt und Hilfen zum Ausstieg gegeben. Die globale Partnerschaft ist offen für alle interessierten Kreise.
  2. Zum Thema Nanomaterialien und Nanotechnologie geht es vor allem erst einmal darum, Entwicklungs- und Schwellenländer in den Informationsaustausch mit einzubeziehen. Dabei sollen v.a. regionale Workshops und verstärkte Informationsbereitstellung in allen beteiligten Ländern helfen.
  3. Chemikalien in Produkten wurde auf Initiative der EU initiiert. Das Ziel besteht vor allem darin, bestehende Informationssysteme auszuwerten und Informationen weitestgehend zusammen zu tragen. Vorschläge für mögliche Maßnahmen für einen besseren Informationsaustausch sollen entwickelt und vorhandene Systeme zusammengeführt werden.
  4. Zur Problematik Elektro- und Elektronikaltgeräte, die kurz vor dem Ende ihrer Lebensdauer in Entwicklungsländer exportiert werden, sollen zusammen mit dem Basler Übereinkommen bearbeitet werden und Lösungsansätze u.a. für eine nachhaltigere Konstruktion der Geräte diskutiert werden.

Umsetzung von SAICM in Deutschland

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit  und das Umweltbundesamt führten am 06. Juni 2008 eine Konferenz zur nationalen Umsetzung von SAICM durch.

Die Konferenz informierte die beteiligten Interessengruppen in Deutschland über SAICM und bot Gelegenheit, als ersten Schritt zur nationalen Umsetzung zu SAICM  beizutragen. Bereits existierende Maßnahmen zur Umsetzung von SAICM in Deutschland dokumentiert der erste Fortschrittsbericht:

Wo findet man die Informationen zu SAICM?

Das Internetportal zu SAICM ist unter www.saicm.org zu finden.

Den Zielen, Regeln und Anforderungen von SAICM sind Dokumentationen hinterlegt:

a) Ministererklärung (Dubai Declaration in International Chemicals Management)

In der Ministererklärung erklärten die Minister/innen und Repräsentant/innen der Staaten, von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Internationalen Organisationen (IGOs) im Februar 2006 bei der ersten Regierungskonferenz zu SAICM, dass sie am „2020”-Ziel für das Chemikalienmanagement festhalten.

b) Übergreifende politische Strategie (Overarching Policy Strategy, OPS)

Die OPS setzt den Rahmen für SAICM und seine Ziele mit den zentralen Themen:

- Risikominderung

- Wissensstand und Information

- gute Regierungs- und Verwaltungsführung

- Aufbau von Kapazitäten und technische Zusammenarbeit

- illegaler internationaler Verkehr.

c)  Leitlinien für konkrete Maßnahmen (Global Plan of Action, GPA)

Der GPA listet 36 konkrete Arbeitsbereiche verfügbarer Instrumente und konkreter Maßnahmen für das Chemikalienmanagement auf. Er ist damit ein Leitfaden für die Länder, das „2020”-Ziel zu erreichen.

 

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