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Verkehr

Ökonomische Instrumente

Letzte Änderung: 10.08.2010

Die Bundesregierung hat zum 1.1.2005 eine fahrleistungsbezogene Schwerverkehrsabgabe für Lkw eingeführt. Das Umweltbundesamt hatte zur Höhe und Ausgestaltung einer solchen Schwerverkehrsabgabe unter verschiedenen verkehrspolitischen Zielen einen Vorschlag gemacht.

Weitere Informationen zu den Verkehrs- und Umweltauswirkungen der Lkw-Maut enthält das "Hintergrundpapier zu Umwelt und Verkehr - Mobilität nachhaltig gestalten"

Die Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Mitgliedstaaten mit Straßenbenutzungsgebühren einen umweltverträglichen Güterverkehr unterstützen können, gibt die EU-Wegekostenrichtlinie vor. Sie befindet sich derzeit in Novellierung. In seinem Positionspapier „Der Beitrag der Lkw-Maut zu einer nachhaltigen Mobilität“ stellt das Umweltbundesamt wichtige Punkte heraus, die im Interesse eines nachhaltigen Güterverkehrs in der novellierten Richtlinie Berücksichtigung finden sollten.

Schwere Nutzfahrzeuge tragen zur Luftbelastung durch Feinstaub bei. Der Einbau von Partikelfiltern in Lkw ist daher umweltpolitisch geboten und wirtschaftlich vertretbar. Um einen wirksamen Anreiz zum Einbau von Partikelfiltern zu schaffen, sollte die Lkw-Maut für Fahrzeuge mit Partikelfilter spürbar niedriger sein als für stark emittierende Lkw. Die Stellungnahme „Förderung von Partikelfiltern durch die Lkw-Maut“ des zeigt Wege auf, wie bei einer geeigneten Gestaltung die EU-Wegekostenrichtlinie das deutsche Mautsystem zielgerichtet weiterentwickelt werden könnte.

 

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