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Wasser, Trinkwasser und Gewässerschutz

Wasserrecht

Letzte Änderung: 10.08.2010

Hochwasserschutz

Hochwasserrichtlinie

Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (2007/60/EG PDF / 58 KB); [ABl. L 288 vom 6.11.2007, S. 24-34]

Weitere Informationen zur Richtlinie

Inkrafttreten der Richtlinie

26.11.2007

Umsetzung in deutsches Recht

Umsetzung soll im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts erfolgen. Termin für die Umsetzung ist der 25.11.2009.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage

Art. 175 Abs. 1 EGV

Ziel

Mit dieser Richtlinie sollen hochwasserbedingte Risiken, insbesondere an Flussläufen und in Küstengebieten, verringert und bewältigt werden. Vorgesehen sind eine Bewertung von Hochwasserrisiken in gefährdeten Flusseinzugsgebieten, die Anfertigung von Hochwasserrisikokarten für alle Gebiete, in denen ein signifikantes Hochwasserrisiko besteht, und die Erstellung von Plänen für das Hochwasserrisikomanagement im Rahmen einer umfassenden Zusammenarbeit und Beteiligung der Mitgliedstaaten.

Anwendungsbereich

Es sind von der Richtlinie alle Arten von Hochwasser betroffen, beispielsweise Hochwasser in Flüssen und an Küstengebieten der EU. Ebenfalls Rechnung getragen wird Risiken wie Hochwasser in Städten oder in Kanalisationssystemen.

Pflichten Mitgliedstaaten

vorausschauende Bewertung: Die Mitgliedstaaten nehmen für jedes Einzugsgebiet und jeden Teil eines Einzugsgebietes in ihrem Hoheitsgebiet eine vorausschauende Bewertung des Hochwasserrisikos vor.
Auf der Grundlage der Bewertung müssen die Mitgliedstaaten jedes Einzugsgebiet entweder als Gebiet mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko oder als Gebiet ohne potenziell signifikantes Hochwasserrisiko einstufen. Die Bewertung und die darauf folgende Einstufung ist der Öffentlichkeit bekannt zu geben und alle sechs Jahre zu überprüfen.
Für alle Gebiete, für die ein Hochwasserrisiko festgestellt wurde, fertigen die Mitgliedstaaten Hochwasserkarten an, in denen diese Gebiete, die jeweilige Hochwasserwahrscheinlichkeit - hoch, mittel, niedrig - sowie die potenziellen hochwasserbedingten Schäden, von denen örtliche Bevölkerung, Vermögenswerte und Umwelt betroffen sein können, ausgewiesen sind.
Die Mitgliedstaaten müssen auf der Ebene der Flussgebietseinheiten Pläne für das Hochwasserrisikomanagement erstellen und umsetzen. Gehört das betreffende Gebiet zu mehreren Mitgliedstaaten, so stimmen sich die Mitgliedstaaten untereinander ab, um einen einzigen internationalen Plan für das Hochwasserrisikomanagement zu erstellen.

Verbundene Rechtsakte

Mitteilung der Kommission vom 12. Juli 2004, Hochwasserrisikomanagement - Vermeidungs-, Schutz- und Minderungsmaßnahmen [ KOM(2004) 472 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Angesichts der Risiken für die menschliche Gesundheit, die Vermögenswerte und die Umwelt analysiert die Kommission die bisherigen Maßnahmen und schlägt ein Aktionsprogramm zu Hochwasservermeidung, Hochwasserschutz und Hochwasserminderung vor.

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