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Wasser, Trinkwasser und Gewässerschutz

Umweltökonomische Instrumente der EG

Letzte Änderung: 10.08.2010

Wasser als elementare Lebensgrundlage wird aufgrund seiner Eigenschaften als öffentliches kollektives Gut gesehen. Das heißt Wasser ist offen für alle konkurrierenden Nutzungsarten, niemand soll durch Eigentumsverhältnisse oder Preisgestaltung vom Zugang zum Medium Wasser ausgeschlossen werden.

Die im Dezember 2000 verabschiedete WRRL verfolgt deshalb einen integrativen ganzheitlichen Ansatz. Sie verbindet ökologische Wertvorstellungen mit ökonomischen Grundsätzen und ist die erste EU-weit verbindliche Regelung, die ausdrücklich ökonomische Instrumente zur Umsetzung umweltpolitischer Zielsetzungen etabliert.

Die Berücksichtigung wirtschaftlicher Faktoren beschränkt sich nicht nur auf marktwirtschaftliche und wettbewerbspolitische Überlegungen. Vielmehr verlangt die WRRL explizit die Anwendung ökonomischer Steuerungsinstrumente, wie die Internalisierung von Umwelt- und Ressourcenkosten unter Zugrundelegung des Verursacherprinzips. Mit anderen Worten: Bei der Gestaltung der Wasserpreise sollen den Wassernutzern alle entstehenden Kosten in Rechnung gestellt werden, auch die, die über den betrieblichen Maßstab hinaus im gesamtgesellschaftlichen Kontext entstehen. Bis zum Jahr 2010 sind kostendeckende Gebührenstrukturen so zu gestalten, dass sie verstärkte Anreize zu einer effizienten Wassernutzung geben.

Von großer Bedeutung sind ökonomische Aspekte auch bei der Auswahl von Gewässerschutzmaßnahmen und der Inanspruchnahme von Ausnahmetatbeständen. Mit Blick auf die angestrebten Umweltziele ist bis zum Jahr 2009 die kosteneffizienteste Kombination unter den möglichen Maßnahmen und Instrumenten auszuwählen. Fristenverlängerung und Zielabsetzung sind nur dann zulässig, wenn der Nachweis geführt werden kann, dass das Erreichen des guten Gewässerzustandes bis 2015 unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde.

Grundlegende koordinierende Aktivitäten auf europäischer und nationaler Ebene begleiten den Umsetzungsprozess. Im Rahmen des gemeinsamen europäischen Implementierungsprozesses (CIS) erstellte die Arbeitsgruppe WATECO (Water Framework Directive Economics) eine Leitlinie ("guidance document"), die die ökonomischen Anforderungen der Richtlinie konkretisierte. Zwei nachfolgende "Drafting Groups" erarbeiteten für weitere Einzelfragen wissenschaftliche Erkenntnisse, Methoden und Bewertungskonzepte sowie praktische Fallbeispiele. Diese sind in Arbeitspapieren - ohne rechtliche Verbindlichkeit, jedoch mit empfehlendem Charakter - den sogenannten "information sheets" zusammengefasst.

Alle Dokumente können Sie nachfolgend im englischen Volltext herunterladen.

Vor dem Hintergrund der Gegebenheiten der deutschen Wasserwirtschaft initiierte das Umweltbundesamt mehrere Studien und Forschungsvorhaben. Die entsprechenden Abschlussberichte zur Bedeutung von Umwelt- und Ressourcenkosten sowie zum methodischen Herangehen an die Auswahl kosteneffizienter Maßnahmenprogramme können Sie neben verschiedenen Fachbeiträgen ebenfalls herunterladen.

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